Ausschüsse

Beschlussempfehlungen und Berichte

Beschlussempfehlung

Überwiesene Vorlagen

 

 

20/12264

Antrag der Fraktion der AfD
Berliner Bauakademie von Karl Friedrich Schinkel jetzt nach historischem Vorbild rekonstruieren 
20/11629

20/11789

Gesetzentwurf der Bundesregierung 
Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Hochbaustatistikgesetzes 
20/11315

Hierzu fand eine öffentliche Anhörung am 3. Juni 2024 statt. 

20/11483

Antrag der Fraktion der AfD 
Identität und baukulturelles Erbe deutscher Städte bewahren - Raum- und Gestaltungsregeln für die Infrastruktur der Energiewende schaffen 
20/10076

20/11425

Antrag der Fraktion der AfD
Für eine lebendige Baukultur - Die europäische Stadt als Gestaltungsrichtgröße stärken 
20/10970

20/11268

Antrag der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP 
Für starke Quartiere, ein attraktives Lebensumfeld und ein gutes Leben in der Nachbarschaft - Die Städtebauförderung
20/6711

20/10998

Unterrichtung durch die Bundesregierung 
Baukulturbericht 2022/23 der Bundesstiftung Baukultur 
mit 
Stellungnahme der Bundesregierung 
20/4250

20/10816

Antrag der Fraktion der AfD
Vom dänischen Umgang mit Parallelgesellschaften lernen - Strategische Wende in der Stadt- und Wohnungsbaupolitik einleiten
20/10372

20/10754

Antrag der Fraktion der CDU/CSU
Deutschland aus der Baukrise führen - Jetzt wirksame Maßnahmen für bezahlbares Bauen und Wohnen ergreifen 
20/8523

20/10302

Antrag der Fraktion der CDU/CSU
Potentiale der Digitalisierung jetzt nutzen - Smart Cities und Smarte.Land.Regionen voranbringen
20/6412

Antrag der Fraktion der AfD
Nationaler Aktionsplan zur intelligenten Stadt
20/5618

Hierzu fand eine öffentliche Anhörung am 18. Oktober 2023 statt. 

20/9637

Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Clubs und Festivals schützen - Clubsterben stoppen 
20/8854

20/9613

Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Das kommunale Vorkaufsrecht in Milieuschutzgebieten nach einem verpassten Jahr wiederherstellen
20/4422

20/9559

Antrag der Fraktion der AfD
Keine weitere Wohnkostenbelastung - EU-Gebäuderichtlinie stoppen 
20/9305

20/9344

Gesetzentwurf der Bundesregierung 
Entwurf eines Gesetzes für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze 
20/8654

Hierzu fanden öffentliche Anhörungen am 16. Oktober 2023 und am 6. November 2023 statt. 

Antrag der Fraktion der AfD
Kommunale Wärmeplanung und Dekarbonisierung der Wärmenetze stoppen - Sichere, lückenlose und bezahlbare Energieversorgung gewährleisten 
20/8742

20/9268

Antrag der Fraktion der AfD
Städte und Gemeinden vor Wohnungsnot schützen - Vetorecht bei Zwangszuweisungen von Flüchtlingen 
20/6901

20/8969

Antrag der Fraktion der AfD
Vom Land der Mieter zum Land der Eigentümer 
20/3204

20/7255

Antrag der Fraktion der CDU/CSU
Den Traum von den eigenen vier Wänden ermöglichen
20/1855

20/7248

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Digitalisierung im Bauleitverfahren und zur Änderung weiterer Vorschriften
20/5663

Hierzu fanden öffentliche Anhörungen am 13. März 2023 und am 17. April 2023 statt. 

Antrag der Fraktion der CDU/CSU
Kommunen bei der Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern unterstützen - Für eine bauliche Stärkung der sozialen Infrastruktur durch praxistaugliche Vereinfachungsfristen im Baugesetzbuch
20/6174

20/7245

Gesetzentwurf der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP 
Entwurf eines Gesetzes zur Erleichterung der baulichen Anpassung von Tierhaltungsanlagen an die Anforderungen des Tierhaltungskennzeichnungsgesetzes
20/6422

Hierzu fand eine öffentliche Anhörung am 8. Mai 2023 statt. 

20/6895

Antrag der Fraktion der AfD
Grüne Inflation und CO2-Besteuerung beenden - Wohnen wieder bezahlbar machen
20/3945

20/6280

Antrag der Fraktion der AfD
Folgen von Massenmigration, Wohnungsnot und Stadt-Land-Flucht bewältigen
20/5818

20/6204

Antrag der Fraktion der AfD 
Erweiterungsbau für das Bundeskanzleramt stoppen
20/4064

20/5830

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Raumordnungsgesetzes und anderer Vorschriften (ROGÄndG) 
20/4823

Hierzu fanden öffentliche Anhörungen am 25. Januar 2023 und am 1. März 2023 statt. 

20/5627

Antrag der Fraktion der AfD
Für bezahlbares Bauen und Wohnen - Neue deutsche Wohnungsnot stoppen
20/701

20/4704

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur sofortigen Verbesserung der Rahmenbedingungen für die erneuerbaren Energien im Städtebaurecht
20/4227

Hierzu fand eine öffentliche Anhörung am 28. November 2022 statt. 

20/4383

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Aufteilung der Kohlendioxidkosten (Kohlendioxidkostenaufteilungsgesetz - CO2KostAufG) 
20/3172

Antrag der Fraktion DIE LINKE.
CO2-Preis nicht den Mieterinnen und Mietern aufbürden
20/1329

Hierzu fand eine öffentliche Anhörung am 26. September 2022 statt. 

20/4356

Gesetzentwurf der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP
Entwurf eines Gesetzes zur Erhöhung des Wohngeldes  (Wohngeld-Plus-Gesetz)
20/3936

Gesetzentwurf der Bundesregierung 
Entwurf eines Gesetzes zur Erhöhung des Wohngeldes (Wohngeld-Plus-Gesetz)  
20/4230

Hierzu fand eine öffentliche Anhörung am 7. November 2022 statt.

20/4097

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Heizkostenzuschussgesetzes und des Elften Buches Sozialgesetzbuch 
20/3884

Hierzu fand eine öffentliche Anhörung am 17. Oktober 2022 statt. 

20/2393

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE.
Entwurf eines Gesetzes zur Wiederherstellung des Vorkaufsrechts in Milieuschutzgebieten (Neues Vorkaufsrecht-Gesetz - VorkG)
20/679

Hierzu fand eine öffentliche Anhörung am 9. Mai 2022 statt. 

Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Kommunales Vorkaufsrecht in Milieuschutzgebieten sofort wiederherstellen
20/236

20/1065

Gesetzentwurf der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP
Entwurf eines Gesetzes zur Gewährung eines einmaligen Heizkostenzuschusses aufgrund stark gestiegener Energiekosten (Heizkostenzuschussgesetz - HeizkZuschG)
20/689

Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Warme Wohnung statt sozialer Kälte  
20/25

Hierzu fand eine öffentliche Anhörung am 14. März 2022 statt.