Hansjörg Durz leitet den Digitalausschuss
Hansjörg Durz (CDU/CSU) übernimmt den Vorsitz des Ausschusses für Digitales und Staatsmodernisierung. (© DBT/Thomas Imo/photothek)
Der Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung hat sich unter Vorsitz von Bundestagsvizepräsidentin Andrea Lindholz (CSU) am Mittwoch, 21. Mai 2025, konstituiert und den Abgeordneten Hansjörg Durz (CDU/CSU) zu seinem Vorsitzenden gewählt. Der 53-Jährige, der die stellvertretende Leitung des Ausschusses Digitale Agenda bereits in der 19. Legislaturperiode innehatte, erhielt in geheimer Wahl 23 Ja-Stimmen bei sieben Enthaltungen.
Durz sitzt seit 2013 als Abgeordneter für den Wahlkreis Augsburg-Land im Bundestag und war in den vergangenen Legislaturperioden bereits Mitglied des Ausschusses. Nach seiner Wahl erläuterte er die Entstehungsgeschichte des Ausschusses von einer ersten Enquete-Kommission in der 17. Wahlperiode, aus der der Ausschuss Digitale Agenda entstand, damals noch ohne festen Sitzungssaal, bis hin zu ersten federführenden Zuständigkeiten in der 20. Wahlperiode. Durch die Erweiterung um Themen der Staatsmodernisierung habe der Ausschuss nun weiter an Bedeutung gewonnen: „Aus meiner Sicht ist das einer der Ausschüsse, der für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes maßgeblich sein wird“, sagte Durz.
Der Ausschuss befasst sich im Schwerpunkt mit netzpolitischen Themen wie digitaler Souveränität, dem Ausbau der digitalen Infrastruktur, der digitalen Wirtschaft sowie mit Themen rund um den digitalen Staat. Dem Gremium gehören jeweils 30 Abgeordnete als ordentliche und stellvertretende Mitglieder an.
Die Ausschussmitglieder
CDU/CSU: Ralph Brinkhaus, Hansjörg Durz, Joachim Ebmeyer, Franziska Hoppermann, Dr. Konrad Körner, Dr. Thomas Pauls, Dr. Martin Plum, Dr. Markus Reichel, Henri Schmidt, Marvin Schulz.
AfD: Alexander Arpaschi, Tobias Ebenberger, Lars Haise, Robin Jünger, Sebastian Maack, Edgar Naujok, Ruben Rupp.
SPD: Daniel Bettermann, Parsa Marvi, Matthias Mieves, Johannes Schätzl, Dr. Carolin Wagner, Maja Wallstein.
Bündnis 90/Die Grünen: Jeanne Dillschneider, Dr. Moritz Heuberger, Rebecca Lenhard, Dr. Anna Lührmann.
Die Linke: Anne-Mieke Bremer, Sonja Lemke, Donata Vogtschmidt.
(lbr/21.05.2025)