Bericht der Bundestagsverwaltung zum Modellprojekt Bürgerrat
Bundestagspräsident Schäuble bei der Entgegennahme des Berichts des Bürgerrates in der Bosch-Stiftung in Berlin am 19. März 2021 (© DBT/Henning Schacht)
Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble hat am Dienstag, 18. Mai 2021, den Fraktionen den Evaluationsbericht der Bundestagsverwaltung zum Modellprojekt Bürgerrat „Deutschlands Rolle in der Welt“ übermittelt, das vom Verein „Mehr Demokratie e. V.“ gemeinsam mit anderen Institutionen von Januar bis März 2021 durchgeführt wurde.
Der Bericht beruht auf den Beobachtungen einer Arbeitsgruppe der Bundestagsverwaltung, die die Sitzungen des Bürgerrates „Deutschlands Rolle in der Welt“ beobachtet und begleitend evaluiert hat. Auf der Grundlage dieser Erfahrungen geht er der Frage nach, ob das Instrument Bürgerrat zur Unterstützung der parlamentarischen Arbeit in der repräsentativen Demokratie auf Bundesebene geeignet ist und welche konkreten Rahmenbedingungen Voraussetzung für eine erfolgreiche Durchführung bundesweiter Bürgerräte wären.
Der Evaluationsbericht kann nun in die Beratungen der Fraktionen zum künftigen Umgang mit dem Instrument Bürgerrat einfließen. (fa/19.05.2021)