Datenschutzhinweise für die Nutzung von Social-Media-Accounts
Der Deutsche Bundestag weist alle Nutzerinnen und Nutzer darauf hin, dass die Accounts in den Sozialen Medien Instagram, LinkedIn, Mastodon, X und YouTube lediglich eine zusätzliche unter verschiedenen Optionen sind, um mit dem Deutschen Bundestag in Kontakt zu treten oder Informationen von diesem zu erhalten.
Bitte beachten Sie, dass der Deutsche Bundestag keinen Einfluss auf die Nutzungsbedingungen der Sozialen Netzwerke hat. Wir bitten Sie, sorgfältig zu prüfen, welche persönlichen Daten Sie diesen zur Verfügung stellen. Wir behandeln unsererseits Ihre Daten mit höchster Sorgfalt, über-nehmen aber keine Haftung für das Verhalten der Betreiber der Sozialen Netzwerke sowie Dritter.
Der Deutsche Bundestag betreibt seit dem 18. Januar 2023 unter https://instagram.com/bundestagspraesidentin und seit dem 28. August 2023 unter https://instagram.com/bundestag Informationskanäle und greift dafür auf die technische Plattform und die Dienste von Instagram zurück.
Bestimmte Funktionen der Plattform werden vom Deutschen Bundestag nicht genutzt (Direktnachrichten-Funktion und Insights). Die Kommentarfunktion steht den Nutzerinnen und Nutzern zur Verfügung.
Mehr Informationen zur Datenschutzrichtlinie von Instagram sind zu finden unter: https://privacycenter.instagram.com/policy/ (Anschrift: Meta Platforms, Inc., 1601 Willow Road, Menlo Park, CA 94025, USA).
Die Nutzung von Instagram durch den Deutschen Bundestag bedeutet keine uneingeschränkte Befürwortung dieses Mediums oder des Unternehmens oder der Datenschutzrichtlinie der Meta Platforms, Inc. Für Instagram-Nutzerinnen und -Nutzer gilt: Instagram und dessen Funktionen werden in eigener Verantwortung genutzt. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen. Der Deutsche Bundestag weist ausdrücklich darauf hin, dass Instagram die Daten seiner Nutzerinnen und Nutzer (z.B. persönliche Informationen, IP-Adresse etc.) entsprechend der Instagram-Datenschutzrichtlinie abspeichert und für geschäftliche Zwecke nutzt. Der Deutsche Bundestag hat keinen Einfluss auf diese Datenerhebung und die weitere Verwendung der Daten durch Instagram.
Verantwortlich für die Datenverarbeitung von außerhalb der Vereinigten Staaten lebenden Personen ist Meta Platforms Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Ireland.
Mehr Informationen zum Netzwerk finden sich unter: https://about.instagram.com/
Der Deutsche Bundestag betreibt seit dem 12. Mai 2023 unter https://www.linkedin.com/company/deutscher-bundestag-verwaltung die LinkedIn-Seite „Deutscher Bundestag – Verwaltung“. Er greift dafür auf die technische Plattform und die Dienste von LinkedIn zurück.
Bestimmte Funktionen der Plattform werden vom Deutschen Bundestag nicht genutzt (Analysen). Die Kommentarfunktion steht den Nutzerinnen und Nutzern zur Verfügung.
Mehr Informationen zur Datenschutzrichtlinie von LinkedIn sind zu finden unter: https://de.linkedin.com/legal/privacy-policy.
Die Nutzung von LinkedIn durch den Deutschen Bundestag bedeutet keine uneingeschränkte Befürwortung dieses Mediums oder des Unternehmens oder der Datenschutzrichtlinie der LinkedIn Corporation. Für LinkedIn-Nutzerinnen und -Nutzer gilt: LinkedIn und dessen Funktionen werden in eigener Verantwortung genutzt. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen. Der Deutsche Bundestag weist ausdrücklich darauf hin, dass LinkedIn die Daten seiner Nutzerinnen und Nutzer (z.B. persönliche In-formationen, IP-Adresse etc.) entsprechend der LinkedIn-Datenschutzrichtlinie protokolliert und für seine Dienste nutzt. Der Deutsche Bundestag hat keinen Einfluss auf diese Datenerhebung und die weitere Verwendung der Daten durch LinkedIn.
Verantwortlich für die Datenverarbeitung von außerhalb der Vereinigten Staaten lebenden Personen ist LinkedIn Ireland Unlimited Company, Attn: Legal Dept. (Privacy Policy and User Agreement), Wilton Plaza, Wilton Place, Dublin 2, Ireland.
Mastodon
Der Bundestag hat sich am 13. Januar 2023 der selbstgehosteten Mastodon-Instanz des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) unter https://social.bund.de/ angeschlossen. Der BfDI betreibt die Mastodon-Instanz als Grundlage für den datenschutzkonformen Betrieb eines eigenen Behördenaccounts.
Mit der Einrichtung der Mastodon-Accounts @bundestag@social.bund.de und @hib_Nachrichten@social.bund.de steht der besondere Charakter dieses Netzwerkes als offenes bzw. freies, dezentrales, nicht-kommerzielles sowie gleichfalls datenschutzfreundliches Angebot im Vordergrund. Auch geht es um die Förderung netz- und datenschutzpolitisch vorzugswürdiger Alternativen zu bisher verbreiteten Angeboten.
Mehr Informationen zum Netzwerk finden sich unter: https://joinmastodon.org/de/about
X (früher Twitter)
Der Deutsche Bundestag betreibt seit dem 31. August 2020 unter https://x.com/hib_Nachrichten einen Informationskanal und greift dafür auf die technische Plattform und die Dienste von Twitter zurück.
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) hat den Einsatz von X (früher Twitter) unter Nichtnutzung bestimmter Funktionen (Direktnachrichten-Funktion, Abschalten des Dashboards, datenschutzgerechte Nutzung von Social Media-Plugins) als datenschutzkonform durchführbar bewertet.
Die Nutzung von X durch den Deutschen Bundestag bedeutet keine uneingeschränkte Befürwortung dieses Mediums oder des Unternehmens oder der Datenschutzerklärung der X Inc. Für X-Nutzer gilt: Der angebotene Kurznachrichtendienst und dessen Funktionen wird in eigener Verantwortung genutzt. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen. Der Deutsche Bundestag weist ausdrücklich darauf hin, dass X die Daten seiner Nutzerinnen und Nutzer (z.B. persönliche Informationen, IP-Adresse etc.) entsprechend ihrer Datenverwendungsrichtlinien abspeichert und für geschäftliche Zwecke nutzt. Der Deutsche Bundestag hat keinen Einfluss auf diese Datenerhebung und die weitere Verwendung der Daten durch X. Verantwortlich für die Datenverarbeitung von außerhalb der Vereinigten Staaten lebenden Personen ist die Twitter International Company, One Cumberland Place, Fenian Street, Dublin 2 D02 AX07, Irland.
Mehr Informationen zur Datenschutzrichtlinie von Twitter sind zu finden unter: https://x.com/de/privacy (Anschrift: X Corp., 1355 Market Street, Suite 900 San Francisco, CA 94103, USA).
YouTube
Der Deutsche Bundestag betreibt seit 28. April 2016 einen eigenen YouTube-Channel, auf den Videos zu Plenardebatten, Ausschusssitzungen sowie Reportagen, Erklärfilme und Interviews des Parlamentsfernsehens hochgeladen werden. Neben englischsprachigen Videos sind auch alle Videos in Gebärdensprache und mit Untertiteln in einer eigenen Playlist zu sehen. Damit greift er auf die technische Plattform und die Dienste der Google LLC, Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA zurück.
Mehr Informationen zum Netzwerk finden sich unter: https://www.youtube.com/intl/de/about/
Mehr Informationen zur Datenschutzrichtlinie von YouTube (Google) sind erhältlich unter: https://policies.google.com/privacy?hl=de
Der Bundestag nutzt YouTube als Verbreitungskanal, um Nutzerinnen und Nutzer über aktuelle Debatten, Ausschusssitzungen und den parlamentarischen Betrieb zu informieren. Der Deutsche Bundestag weist ausdrücklich darauf hin, dass YouTube die Daten seiner Nutzerinnen und Nutzer (z.B. persönliche Informationen, IP-Adresse etc.) entsprechend ihrer Datenverwendungsrichtlinien abspeichert und für geschäftliche Zwecke nutzt. Der Deutsche Bundestag hat keinen Einfluss auf diese Datenerhebung und die weitere Verwendung der Daten durch YouTube.
Angaben darüber, welche Daten durch das Unternehmen YouTube verarbeitet und zu welchen Zwecken genutzt werden, finden Sie in den Nutzungsbedingungen und Datenschutzerklärungen von YouTube bzw. Google.
Link: https://www.youtube.com/static?gl=DE&template=terms&hl=de
Link: https://support.google.com/youtube/topic/2803240?visit_id=637248885594456664-1434476429&hl=de&rd=1
Die Nutzung von YouTube durch den Deutschen Bundestag bedeutet keine uneingeschränkte Befürwortung dieses Mediums oder des Unternehmens oder der Datenschutzerklärung der Google LLC. Verantwortlich für die Datenverarbeitung von außerhalb der Vereinigten Staaten lebenden Personen ist die Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland.
BlueSky
Der Bundestag benutzt den Kurznachrichtendienst BlueSky unter dem Namen @bundestag.de und @hib.bundestag.de und greift damit auf die Dienste der BlueSky PBLLC zurück.
Der Bundestag informiert auf dem Account @bundestag.de über alle aktuellen Parlamentsnachrichten der Redaktion „heute im bundestag (hib)“.
Der Bundestag erhebt und verarbeitet dabei keine personenbezogenen Daten über die Nutzerinnen und Nutzer.
Die Verwaltung des Deutschen Bundestages hat keinen Einfluss auf Art und Umfang der durch die BlueSky PBLLC verarbeiteten Daten, die Art der Verarbeitung und Nutzung oder die Weitergabe dieser Daten an Dritte. Angaben darüber, welche Daten durch die BlueSky PBLLC verarbeitet, und zu welchen Zwecken genutzt werden, finden Sie in der Datenschutzerklärung von BlueSky PBLLC.
Sie haben die Möglichkeiten, die Verarbeitung Ihrer Daten bei den allgemeinen Einstellungen und unter dem Punkt „Privatsphäre“ Ihres BlueSky-Kontos zu beschränken.
Die bei der Nutzung des Dienstes über Sie erhobenen Daten werden von der BlueSky PBLLC verarbeitet und dabei gegebenenfalls in Länder außerhalb der Europäischen Union übertragen.
Die Datenschutzerklärung von BlueSky PBLLC finden Sie hier: https://bsky.social/about/support/privacy-policy
Die Nutzung von BlueSky durch den Deutschen Bundestag bedeutet keine uneingeschränkte Befürwortung dieses Mediums oder des Unternehmens.
Der Bundestag betreibt einen öffentlichen WhatsApp Kanal unter dem Namen „Bundestag“. WhatsApp ist ein Instant-Messaging-Dienst, der vor allem als App auf Smartphones genutzt werden kann.
Nutzerinnen und Nutzer haben die Möglichkeit öffentliche Kanäle zu abonnieren. Weder andere Abonnentinnen und Abonnenten noch die Kanal-Betreibenden können erkennen, wer einen bestimmten Kanal abonniert hat.
Der Kanal des Bundestages kann nur einseitig genutzt werden. Das heißt, nur der Bundestag kann Nachrichten in den Bundestag-Kanal hochladen, Nutzerinnen und Nutzer haben keine Möglichkeiten eine Nachricht an den Bundestag zu versenden. Sie können lediglich mit sogenannten Emojis auf die Nachrichten des Bundestages reagieren. Auch hierbei werden keine personenbezogenen Daten an die Kanalbetreibenden übermittelt, so dass nicht eingesehen werden kann, welche Reaktion von wem stammt. Eine Ausnahme davon bilden eingespeicherte Kontakte des Kanalbetreibers. Bei diesen kann der Kanalbetreiber die Reaktionen zuordnen.
Der Bundestag verarbeitet keine personenbezogenen Daten in Bezug auf den WhatsApp Kanal. Allerdings erhebt der Plattformbetreiber WhatsApp personenbezogene Daten von Nutzerinnen und Nutzern bei der Benutzung von öffentlichen Kanälen, wie dem des Bundestages. Insbesondere erhebt WhatsApp Daten über die Aktivität in Kanälen, die Reaktionen und das Abonnieren.
WhatsApp arbeitet mit anderen Meta-Unternehmen zusammen und teilt mit diesen die Informationen, die WhatsApp in Kanälen erhebt.
Die Richtlinien von WhatsApp für die Kanäle finden Sie hier: https://www.whatsapp.com/legal/channels-guidelines/
Die Nutzung von WhatsApp durch den Deutschen Bundestag bedeutet keine uneingeschränkte Befürwortung dieses Mediums oder des Unternehmens.