20. Dezember 2024 208. Sitzung vom 20.12.2024, TOP ZP 23 - 25: Rede von Bärbel Bas

ZP 23) – Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Zehnten Gesetzes zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes
Drucksache 20/12773
Beschlussempfehlung und Bericht des Verkehrsausschusses (15. Ausschuss)
Drucksache 20/14304
– Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung
Drucksache 20/14307

ZP 24) Erste Beratung des von den Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des § 23 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Drucksache 20/14237

ZP 25) Erste Beratung des von der Fraktion der FDP
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung der Freistellung von Bahnbetriebszwecken des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Drucksache 20/14256

Bemerkungen

Gesetzentwurf 20/12773 und 20/13168 (Beschlussempfehlung 20/14304: Gesetzentwurf in der Ausschussfassung annehmen) angenommen
Überweisung 20/14237, 20/14256 beschlossen