Energie

Antrag zum „Verbrenner-Verbot“ debattiert

Der Bundestag hat sich am Donnerstag, 22. Mai 2025, mit dem Thema „Verbrenner-Verbot“ befasst. Einen Antrag der AfD-Fraktion mit dem Titel „Deindustrialisierung stoppen – Verbrenner-Verbot aufheben“ (21/225) überwiesen die Abgeordneten nach der Plenardebatte zur weiteren Beratung an den federführenden Ausschuss für Wirtschaft und Energie.

Antrag der AfD

Die AfD-Fraktion verlangt in ihrem Antrag, das Verbot des Verbrennungsmotors ab 2035 rückgängig zu machen, „statt zu den Flottengrenzwerten zu stehen und EU-weit ab 2035 nur noch Nullemissions-Fahrzeuge zuzulassen“. In der Vorlage heißt es: Ursächlich für die sinkende Produktion und fortschreitende Arbeitsplatzverluste in der Autobranche seien ausbleibende Investitionen in Spitzentechnologien. 

Grund dafür seien „radikale und strukturelle Eingriffe des Staates“, insbesondere der EU, in den Automarkt in Form von faktischen Technologieverboten wie den „technisch nicht realisierbaren CO2-Flottengrenzwerten“ samt Androhung von Strafzahlungen bei Nichteinhaltung und dem Zulassungsverbot von Fahrzeugen mit Verbrennungsmotoren ab 2035, schreiben die Abgeordneten. (hau/eis/22.05.2025)

Wirtschaft

Antrag für ein Verbrenner-Verbot abgelehnt

Der Bundestag hat am Donnerstag, 16. Oktober 2025, einen Antrag der AfD-Fraktion zum Verbot des Verbrennungsmotors abgelehnt. Zum Antrag mit dem Titel „Deindustrialisierung stoppen – Verbrenner-Verbot aufheben“ (21/225) lag eine Beschlussempfehlung des Wirtschaftsausschusses (21/476) vor. Für den Antrag stimmten in namentlicher Abstimmung 138 Abgeordnete, 433 Abgeordnete lehnten ihn ab.

Ablehnung eines Antrags zur Rücknahme des Verbrenner-Verbots

Antrag der AfD

Die AfD-Fraktion verlangt, das Verbot des Verbrennungsmotors ab 2035 rückgängig zu machen, „statt zu den Flottengrenzwerten zu stehen und EU-weit ab 2035 nur noch Nullemissions-Fahrzeuge zuzulassen“. In dem Antrag heißt es: Ursächlich für die sinkende Produktion und fortschreitende Arbeitsplatzverluste in der Autobranche seien ausbleibende Investitionen in Spitzentechnologien.

Grund dafür seien „radikale und strukturelle Eingriffe des Staates“, insbesondere der EU, in den Automarkt in Form von faktischen Technologieverboten wie den „technisch nicht realisierbaren CO2-Flottengrenzwerten“ samt Androhung von Strafzahlungen bei Nichteinhaltung und dem Zulassungsverbot von Fahrzeugen mit Verbrennungsmotoren ab 2035, schreiben die Abgeordneten. (hau/16.10.2025)