Antrag zur Einsatzbereitschaft der Bundeswehr beraten
Nach dem Willen der AfD soll der Bericht über die „Einsatzbereitschaft der Streitkräfte“ deutlich erweitert werden. Ein entsprechender Antrag der Fraktion (20/8418) wurde am Freitag, 22. September 2023, durch das Parlament erstmals beraten und im Anschluss an die Debatte an den Verteidigungsausschuss überwiesen.
Antrag der AfD
In ihrem Antrag fordert die AfD-Fraktion die Bundesregierung auf, die Kategorien „Munitionsverfügbarkeit- und Reserven“, „personelle Einsatzbereitschaft“, „Grad der Vollausstattung“, „Aufwuchsfähigkeit“, „Produktionskapazitäten der Rüstungsindustrie“. „Tagesdienststärke“, „Fähigkeitslücken“ sowie „Einsatzbereitschaft aller Hauptwaffensysteme“ für alle Truppenteile der Streitkräfte in den Bericht aufzunehmen.
Die territoriale Integrität und die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland würden im Spannungsfall nur durch eine einsatzbereite Bundeswehr garantiert, die in der Lage sei, ihren Auftrag zur Landesverteidigung im Verbund mit verbündeten Streitkräften zu erfüllen, heißt es im Antrag. Es sei die Aufgabe der Bundesregierung und des Parlaments, die bestmöglichen Voraussetzungen dafür zu schaffen. Dies sei aber nur möglich, wenn die Datenlage zur Verfasstheit der Bundeswehr möglichst ausführlich ist und daraus die richtigen Schlüsse gezogen werden. (aw/22.09.2023)