Die FDP will die Forschung von Anticorona-Medikation vorantreiben. (© picture alliance / IPA | Marco Passaro)
Von der Tagesordnung am Donnerstag, 25. März 2021, abgesetzt hat der Bundestag die geplante erstmalige Beratung eines von der FDP-Fraktion angekündigten Antrags mit dem Titel „Klinische Forschung von Anticorona-Medikation mit Warp Speed vorantreiben“. (sas/23.03.2021)
Über die Medizinforschung hat der Bundestag am Mittwoch, 14. April 2021, debattiert. Dazu hatte die FDP-Fraktion einen Antrag mit dem Titel „Klinische Forschung von Anticorona-Medikation mit Lichtgeschwindigkeit vorantreiben“ eingebracht (19/28434), der nach halbstündiger Debatte an den federführenden Gesundheitsausschuss überwiesen wurde. Den ebenfalls beratenen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „Starke Forschung für gute Gesundheit – In der Pandemie und darüber hinaus“ (19/27552) überwies der Bundestag zur weiteren Beratung an den federführenden Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung.
Die Liberalen bemängeln in ihrem Antrag (19/28434), dass es die Bundesregierung nicht geschafft habe, die klinische Forschung zu Corona-Arzneimitteln „in ausreichendem Maße“ finanziell zu unterstützen. Auch sei der Einsatz von bereits zugelassenen und neu entwickelten Arzneimitteln bisher nicht mit einer entsprechenden Strategie flankiert worden, heißt es ihrem Antrag. Insbesondere vor dem Hintergrund weiterer Virusmutationen sei es nun notwendig, die Erforschung eines wirksamen Arzneimittels gegen Sars-CoV-2 zu fördern, Kontingente frühzeitig zu sichern und die Anwendung strategisch zu planen, heißt es weiter.
Unter anderem fordert die Fraktion auch eine Beschleunigung von Genehmigungsverfahren für klinische Studien und Zulassungsverfahren für erfolgreich getestete Medikamente beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte. Dabei gelte es auch, bürokratische Fristen und Vorgaben zu entschlacken, sollten diese für die Arzneimittelsicherheit unerheblich sein.
Die Grünen verlangen von der Bundesregierung unter anderem, die Erforschung und Entwicklung von Medikamenten gegen Covid-19 auch in späteren klinischen Entwicklungsphasen deutlich stärker zu fördern (19/27552). An diese öffentliche Finanzierung müssten von Beginn an klare Bedingungen bezüglich der Transparenz der Forschungskosten, fairer Preisgestaltung und weltweit gerechten Zugangsmöglichkeiten sowie der hinreichenden Berücksichtigung von Geschlechteraspekten geknüpft werden.
Verlangt wird auch, die Nachverfolgung neuer, ansteckenderer Virus-Mutationen auszubauen und dafür positive PCR-Tests (PCR: Polymerase chain reaction) bundesweit auf bereits bekannte Virus-Varianten zu untersuchen. Außerdem soll die systematische Ausweitung von Genomsequenzierungen vorangetrieben und die Ergebnisse in Sequenz-Datenbanken bundesweit und international bereitgestellt werden, um noch unbekannte Mutationen frühzeitig zu entdecken, heißt es in dem Antrag. (rol/hau/ste/14.04.2021)