Anhörung „Der Rechtsstaat unter Pandemiebedingungen“

Die Enquete-Kommission „Aufarbeitung der Corona-Pandemie und Lehren für zukünftige pandemische Ereignisse“ hat in ihrer 3. Sitzung am 22. September 2025 einvernehmlich beschlossen, am 3. November 2025 um 14 Uhr eine öffentliche Anhörung zum Thema:

„Der Rechtsstaat unter Pandemiebedingungen: IfSG, Grundrechte und Eigenverantwortung.“

durchzuführen.

Interessierte Zuhörerinnen und Zuhörer sowie Medienvertreterinnen und Medienvertreter können sich unter Angabe von Namen und Geburtsdatum spätestens bis zum 30. Oktober 2025, 12 Uhr, beim Sekretariat der Enquete-Kommission unter enquete.corona@bundestag.de anmelden.

Wir bitten um Verständnis dafür, dass die Anmeldung aus Kapazitätsgründen nicht den Zugang garantieren kann.

Zum Einlass wird ein gültiger Personalausweis benötigt.

Die Polizei beim Deutschen Bundestag führt für Besucher und Gäste, die aufgrund einer Anmeldung Zutritt zu den Liegenschaften des Deutschen Bundestages erhalten, auf Grundlage des § 2 Absatz 6c der Hausordnung des Deutschen Bundestages eine Zuverlässigkeitsüberprüfung insbesondere durch Einsichtnahme in das Informationssystem der Polizei beim Deutschen Bundestag und in das Informationssystem der Polizei (INPOL) durch. Die bei der Anmeldung übermittelten personenbezogenen Daten (Name, Vorname und Geburtsdatum) werden nach Beendigung des Besuches gelöscht beziehungsweise vernichtet.

Die Sitzung wird im Internet auf www.bundestag.de sowie im Parlamentsfernsehen live übertragen; im Anschluss wird die Aufzeichnung dauerhaft auf den Seiten des Bundestages im Internet zur Verfügung gestellt.

Hinweis: Alle Medienvertreter benötigen zum Betreten der Gebäude des Deutschen Bundestages eine gültige Akkreditierung
(www.bundestag.de/presse/akkreditierung)

Nicht autorisierte Bild- und Tonaufnahmen z. B. mit Mobiltelefonen sind nicht gestattet. Bitte im Sitzungssaal Mobiltelefone ausschalten.

https://www.bundestag.de/datenschutz-ausschuesse-und-gremien