Gegenstand der Debatte
a) Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
Regelmäßig und zeitnah Zahlen über Infektionskrankheiten bei Asylsuchenden bereitstellen
Drucksache 21/1743
Überweisungsvorschlag:
A. f. Gesundheit (f)
Innenausschuss
b) Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
Bürokratieabbau in der zahnärztlichen Versorgung
Drucksache 21/1744
Überweisungsvorschlag:
A. f. Gesundheit (f)
A. f. Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend
A. f. Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit
c) Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
Entbürokratisierung des E-Rezepts – Angabe der Berufsbezeichnung im E-Rezept-Datensatz streichen
Drucksache 21/1745
Überweisungsvorschlag:
A. f. Gesundheit (f)
A. f. Digitales und Staatsmodernisierung
d) Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
Beschleunigung der Umsetzung der Maßnahmen aus dem Eckpunktepapier zum Bürokratieabbau im Gesundheitswesen aus dem Jahr 2023
Drucksache 21/1746
Überweisungsvorschlag:
A. f. Gesundheit (f)
A. f. Arbeit und Soziales
A. f. Digitales und Staatsmodernisierung
Haushaltsausschuss
e) Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
Maßnahmen zur Förderung der Herzgesundheit
Drucksache 21/1747
Überweisungsvorschlag:
A. f. Gesundheit (f)
A. f. Arbeit und Soziales
A. f. Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend
A. f. Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung
f) Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
Ärztliche Ausbildung und Weiterbildung zum Facharzt bei Ambulantisierung der Versorgung sicherstellen und weiterentwickeln
Drucksache 21/1748
Überweisungsvorschlag:
A. f. Gesundheit (f)
A. f. Arbeit und Soziales
A. f. Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend
A. f. Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung
Haushaltsausschuss
g) Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
Einrichtung eines nationalen Mortalitätsregisters für Forschungszwecke
Drucksache 21/1749
Überweisungsvorschlag:
A. f. Gesundheit (f)
A. f. Recht und Verbraucherschutz
A. f. Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung
A. f. Digitales und Staatsmodernisierung
Haushaltsausschuss
h) Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
Zuwanderung in das Gesundheitssystem begrenzen – Zurückführung der medizinischen Versorgung von Ausländern auf das verfassungsrechtlich gebotene Minimum – Orientierung am dänischen Modell
Drucksache 21/1750
Überweisungsvorschlag:
A. f. Gesundheit (f)
Innenausschuss
A. f. Arbeit und Soziales
A. f. Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Haushaltsausschuss
i) Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
Digitalisierung und Bürokratieabbau im Gesundheitswesen – Effiziente Versorgung durch strukturelle Reformen stärken
Drucksache 21/1751
Überweisungsvorschlag:
A. f. Gesundheit (f)
A. f. Arbeit und Soziales
A. f. Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend
A. f. Digitales und Staatsmodernisierung
Haushaltsausschuss
j) Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
Flächendeckende Einführung und bundeseinheitliche Regulierung von smartphonebasierten Ersthelfer-Alarmierungssystemen
Drucksache 21/1752
Überweisungsvorschlag:
A. f. Gesundheit (f)
Innenausschuss
A. f. Arbeit und Soziales
A. f. Digitales und Staatsmodernisierung
Haushaltsausschuss
k) Beratung des Antrags der Fraktion Die Linke
Bauwende jetzt – Stadtumbau sozial, demokratisch und nachhaltig planen und gestalten
Drucksache 21/1753
Überweisungsvorschlag:
A. f. Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen (f)
A. f. Landwirtschaft, Ernährung und Heimat
A. f. Arbeit und Soziales
Verkehrsausschuss
A. f. Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit
ZP 2) Weitere Überweisungen im vereinfachten Verfahren
a) Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
Mitglieder des Deutschen Bundestages aus Aufsichtsräten bei der Deutsche Bahn AG und der Autobahn GmbH des Bundes dauerhaft abberufen
Drucksache 21/1754
Überweisungsvorschlag:
Verkehrsausschuss (f)
Haushaltsausschuss
b) Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gute Arbeitsbedingungen und fairen Wettbewerb auf Post- und Paketmärkten sicherstellen – Zustellerinnen und Zusteller wirksam entlasten
Drucksache 21/1756
Überweisungsvorschlag:
A. f. Arbeit und Soziales (f)
A. f. Recht und Verbraucherschutz
A. f. Wirtschaft und Energie