a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss)
– zu dem Antrag der Fraktion der AfD
Medizinische Notfallversorgung schnell, qualitativ hochwertig und bezahlbar gestalten
– zu dem Antrag der Fraktion der AfD
Rettungsdienst sofort retten
Drucksachen 20/5364, 20/8871, 20/12045
b) Zweite und dritte Beratung des von der Gruppe Die Linke eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes
zur Aussetzung des Anpassungsverfahrens gemäß § 11 Absatz 4 des Abgeordnetengesetzes für das Jahr 2024 (Anpassungsverfahrensaussetzungsgesetz 2024)
Drucksache 20/11422
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung (1. Ausschuss)
Drucksache 20/12063
c) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Digitales (23. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion der AfD
Förderung quelloffener KI-Lösungen
Drucksachen 20/10393, 20/11549
d) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Finanzausschusses (7. Ausschuss)
zu dem Antrag der Gruppe Die Linke
Globale Mindeststeuer für Milliardärinnen und Milliardäre einführen
Drucksachen 20/11630, 20/12140
e) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Wirtschaftsausschusses (9. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion der AfD
Aufschwung für Deutschland – Starke Wirtschaft und soziale Verantwortung
Drucksachen 20/11378, 20/11677
f) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Rechtsausschusses (6. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion der AfD
Deindustrialisierung stoppen – Unternehmen und Bürger mit Bürokratieabbau entlasten
Drucksachen 20/8875, 20/9488
g) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 615 zu Petitionen
Drucksache 20/12015
h) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 616 zu Petitionen
Drucksache 20/12016
i) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 617 zu Petitionen
Drucksache 20/12017
j) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 618 zu Petitionen
Drucksache 20/12018
k) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 619 zu Petitionen
Drucksache 20/12019
l) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 620 zu Petitionen
Drucksache 20/12020
m) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 621 zu Petitionen
Drucksache 20/12021
n) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 622 zu Petitionen
Drucksache 20/12022
o) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 623 zu Petitionen
Drucksache 20/12023
p) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 624 zu Petitionen
Drucksache 20/12024
ZP 5) Weitere abschließende Beratungen ohne Aussprache
a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung (1. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion der CDU/CSU
Einsetzung des 2. Untersuchungsausschusses der 20. Wahlperiode
Drucksachen 20/11731, 20/12142
b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Inneres und Heimat (4. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion der AfD
Bundespolizei in Grenzregionen wirksam entlasten
Drucksachen 20/10616, 20/11421
ZP 17) Weitere abschließende Beratungen ohne Aussprache
a) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 625 zu Petitionen
Drucksache 20/12125
b) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 626 zu Petitionen
Drucksache 20/12126
c) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 627 zu Petitionen
Drucksache 20/12127
d) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 628 zu Petitionen
Drucksache 20/12128
e) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 629 zu Petitionen
Drucksache 20/12129
f) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 630 zu Petitionen
Drucksache 20/12130
g) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 631 zu Petitionen
Drucksache 20/12131
Beschlussfassung
h) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 632 zu Petitionen
Drucksache 20/12132
i) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 633 zu Petitionen
Drucksache 20/12133
j) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 634 zu Petitionen
Drucksache 20/12134
k) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 635 zu Petitionen
Drucksache 20/12135
l) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 636 zu Petitionen
Drucksache 20/12136
m) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 637 zu Petitionen
Drucksache 20/12137
n) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 638 zu Petitionen
Drucksache 20/12138
o) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 639 zu Petitionen
Drucksache 20/12139
Bemerkungen
Beschlussempfehlung 20/12045 Buchstabe a (Antrag 20/5364 ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 20/12045 Buchstabe b (Antrag 20/8871 ablehnen) angenommen
Gesetzentwurf 20/11422 (Beschlussempfehlung 20/12063: Gesetzentwurf ablehnen) abgelehnt
Beschlussempfehlung 20/11549 (Antrag 20/10393 ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 20/12140 (Antrag 20/11630 ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 20/11677 (Antrag 20/11378 ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 20/9488 (Antrag 20/8875 ablehnen) angenommen
Sammelübersicht 615 auf 20/12015 angenommen
Sammelübersicht 616 auf 20/12016 angenommen
Sammelübersicht 617 auf 20/12017 angenommen
Sammelübersicht 618 auf 20/12018 angenommen
Sammelübersicht 619 auf 20/12019 angenommen
Sammelübersicht 620 auf 20/12020 angenommen
Sammelübersicht 621 auf 20/12021 angenommen
Sammelübersicht 622 auf 20/12022 angenommen
Sammelübersicht 623 auf 20/12023 angenommen
Sammelübersicht 624 auf 20/12024 angenommen
Beschlussempfehlung 20/12142 (Antrag 20/11731 in Ausschussfassung annehmen) angenommen
Einsetzung des 2. Untersuchungsausschusses der 20. Wahlperiode
Beschlussempfehlung 20/11421 (Antrag 20/10616 ablehnen) angenommen
Sammelübersicht 625 auf 20/12125 angenommen
Sammelübersicht 626 auf 20/12126 angenommen
Sammelübersicht 627 auf 20/12127 angenommen
Sammelübersicht 628 auf 20/12128 angenommen
Sammelübersicht 629 auf 20/12129 angenommen
Sammelübersicht 630 auf 20/12130 angenommen
Sammelübersicht 631 auf 20/12131 angenommen
Sammelübersicht 632 auf 20/12132 angenommen
Sammelübersicht 633 auf 20/12133 angenommen
Sammelübersicht 634 auf 20/12134 angenommen
Sammelübersicht 635 auf 20/12135 angenommen
Sammelübersicht 636 auf 20/12136 angenommen
Sammelübersicht 637 auf 20/12137 angenommen
Sammelübersicht 638 auf 20/12138 angenommen
14:35:06: Latendorf, Ina (Gruppe Die Linke)
Sammelübersicht 639 auf 20/12139 angenommen