28. April 2023 101. Sitzung vom 28.04.2023, TOP 23: Rede von Aydan Özoguz

a) Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
Keine Rückbaugenehmigung für die am 15. April 2023 abgeschalteten Kernkraftwerke wegen drohender Strommangellage
Drucksache 20/6537

b) Zweite und dritte Beratung des von den Fraktion der AfD
eingebrachten Entwurfs eines Zwanzigsten Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes
Drucksache 20/6189
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (16. Ausschuss)
Drucksache 20/6573

c) Erste Beratung des von der Fraktion der AfD
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes – Stopp Rückbau der Anlagen Isar 2, Emsland und Neckarwestheim 2
Drucksache 20/6533

TOP 23b namentliche Abstimmung

Bemerkungen

Überweisung 20/6537, 20/6533 beschlossen
namentliche Abstimmung - Gesetzentwurf 20/6189 ablehnen - annehmen
13:18:32: Beginn der namentlichen Abstimmung
13:39:48: Ende der namentlichen Abstimmung
Gesamt: 615 Ja: 64 Nein: 551 Enthaltungen --
Der GesEntwurf ist somit abgelehnt.