6. Mai 2021 227. Sitzung vom 06.05.2021, TOP 23: Rede von Wolfgang Kubicki

a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Keine Eskalation in Hongkong – Das Prinzip „Ein Land, zwei Systeme“ wahren
Drucksachen 19/14823, 19/16021

b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Hongkongs weitreichende Autonomie im Rahmen des Prinzips „Ein Land, zwei Systeme“ erhalten
Drucksachen 19/20563, 19/27979

c) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe (17. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion der FDP
Den steigenden Repressionen in Hongkong entgegentreten – Den deutschen und europäischen Einsatz für die Menschenrechte erhöhen
Drucksachen 19/26535, 19/28365

Bemerkungen

Rede zu Protokoll: Brand, Michael (CDU/CSU)
Beschlussempfehlung 19/16021 (Antrag 19/14823 ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 19/27979 (Antrag 19/20563 ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 19/28365 (Antrag 19/26535 ablehnen) angenommen