Verteidigung

UNIFIL (Seegebiet vor Libanon)

Der UNIFIL-Einsatz der Bundeswehr vor der Küste des Libanon wurde vom Bundestag erstmals am 20. September 2006 gebilligt. Der Einsatz der Interimstruppe der Vereinten Nationen in Libanon (United Nations Interim Force in Lebanon, UNIFIL) selbst erfolgt seit 1978 und gilt als eine der ältesten aktiven UN-Beobachtermissionen. Mit der Mission soll die Küste des Libanon überwacht und der Schmuggel von Waffen unterbunden werden. Der terroristische Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 hatte immense Auswirkungen auf die ohnehin schon desolate regionale Sicherheit und dabei auch auf die Lage im Einsatzgebiet von UNIFIL. Der Waffenstillstand vom 27. November 2024 hält bis dato überwiegend und führte zu einer deutlichen Beruhigung der Sicherheitslage. Auch die politische Lage hat sich in den vergangenen Monaten stabilisiert, nachdem das Parlament am 9. Januar 2025 General Joseph Aoun, den bisherigen Oberbefehlshaber der libanesischen Armee (LAF) zum Staatspräsidenten gewählt hat. Trotz Waffenstillstandes kommt es noch regelmäßig zu israelischen Luftschlägen auf Stellungen von Hisbollah. Die Bewegungsfreiheit von UNIFIL an Land war während der Kriegshandlungen deutlich eingeschränkt, konnte über die vergangenen Monate hinweg aber wieder ausgebaut werden. Schwerpunkt der Bemühungen von UNIFIL ist die Befähigung der LAF zur Übernahme der vollständigen Raumkontrolle im Südlibanon. Darüber hinaus spielt UNIFIL eine wichtige Rolle bei der Aufrechterhaltung des Waffenstillstands. 

Der deutsche militärische Beitrag soll weiterhin die Führung sowie die grundsätzliche Beteiligung mit einer seegehenden Einheit am UNIFIL-Flottenverband, mit Personal im Hauptquartier in Naqoura sowie beim Fähigkeitsaufbau im Bereich der Ausbildung der libanesischen Marine umfassen. Deutschland stellt außerdem den Kommandeur des UNIFIL-Flottenverbandes.

Die Bundesregierung verfolgt in Libanon einen vernetzten Ansatz, der sicherheits- und entwicklungspolitische Instrumente sowie Maßnahmen in den Bereichen Stabilisierung, Menschenrechte, humanitäre Hilfe und zivilgesellschaftliche Stärkung umfasst. Das deutsche Engagement für Libanon und die Region berücksichtigt neben den deutschen auch sowohl libanesische als auch israelische Interessen 

Die letzte Verlängerung des Mandats durch den Deutschen Bundestag erfolgte auf Antrag der Bundesregierung am 26. Juni 2025. Das Mandat wurde um weitere zwölf Monate bis längstens zum 30. Juni 2026 verlängert. Die Mandatsobergrenze liegt weiterhin bei 300 Soldatinnen und Soldaten. Diese Zahl spiegelt lediglich die theoretisch maximal einsetzbare Anzahl von Truppen wider und darf während Kontingentwechseln vorübergehend überschritten werden.