13. November 2025 40. Sitzung vom 13.11.2025, TOP 8: Rede von Bodo Ramelow

– Zweite und dritte Beratung des von den Fraktion der AfD
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Beseitigung der Klimaschutzfolgen und Wiederherstellung der Energieinfrastruktur in Deutschland (Klimaschutzfolgenbereinigungsgesetz)
Drucksache 21/576
– Zweite und dritte Beratung des von den Fraktion der AfD
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes
(Artikel 143h – Klimaschutzfolgenbereinigung)
Drucksache 21/575
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss)
Drucksache 21/1725

Namentliche Abstimmung

Bemerkungen

Namentliche Abstimmung zu Gesetzentwurf 21/576 (Beschlussempfehlung 21/1725 Buchstabe b: Gesetzentwurf ablehnen) - 2. Beratung
11:18:31: Beginn der Abstimmung
11:42:17: Ende der Abstimmung
Gesamt: 575 Ja: 132 Nein: 443 Enthaltungen 0

Gesetzentwurf 21/576 in 2. Beratung abgelehnt

Namentliche Abstimmung zu Gesetzentwurf 21/575 (Beschlussempfehlung 21/1725 Buchstabe a: Gesetzentwurf ablehnen) - 2. Beratung
11:43:04: Beginn der Abstimmung
12:08:36 Ende der Abstimmung
endgültiges Ergebnis
Gesamt: 560 Ja: 128 Nein: 432 Enthaltungen 0

Gesetzentwurf 21/575 in 2. Beratung abgelehnt