4. Juli 2024 181. Sitzung vom 04.07.2024, TOP 10, 11, 12, ZP 6, 7: Rede von Katrin Göring-Eckardt

10) Wahlvorschlag der Fraktion der AfD
Wahl eines Stellvertreters der Präsidentin
Drucksache 20/11706

11) Wahlvorschlag der Fraktion der AfD
Wahl eines Mitglieds des Parlamentarischen Kontrollgremiums gemäß Artikel 45d des Grundgesetzes
Drucksache 20/11716

ZP 6) Wahlvorschlag der Fraktion der CDU/CSU
Wahl eines Mitglieds des Parlamentarischen Kontrollgremiums gemäß Artikel 45d des Grundgesetzes
Drucksache 20/12111

12) Wahl der Mitglieder des Kuratoriums der Stiftung
„Erinnerung, Verantwortung und Zukunft“

a) Wahlvorschlag der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP
Wahl der Mitglieder des Kuratoriums der Stiftung
„Erinnerung, Verantwortung und Zukunft“
Drucksache 20/11976

b) Wahlvorschlag der Fraktion der CDU/CSU
Wahl der Mitglieder des Kuratoriums der Stiftung
„Erinnerung, Verantwortung und Zukunft“
Drucksache 20/11977

c) Wahlvorschlag der Fraktionen der AfD
Wahl der Mitglieder des Kuratoriums der Stiftung
„Erinnerung, Verantwortung und Zukunft“
Drucksache 20/11978

ZP 7) Wahl der Mitglieder des Beirates bei der Koordinierungsstelle für Digitale Dienste nach § 21 des Digitale-Dienste-Gesetzes (DDG)

a) Wahlvorschlag der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP
Wahl der Mitglieder des Beirates bei der Koordinierungsstelle für Digitale Dienste nach § 21 des Digitale-Dienste-Gesetzes (DDG)
Drucksache 20/12121

b) Wahlvorschlag der Fraktion der CDU/CSU
Wahl der Mitglieder des Beirates bei der Koordinierungsstelle für Digitale Dienste nach § 21 des Digitale-Dienste-Gesetzes (DDG)
Drucksache 20/12122

c) Wahlvorschlag der Fraktionen der AfD
Wahl der Mitglieder des Beirates bei der Koordinierungsstelle für Digitale Dienste nach § 21 des Digitale-Dienste-Gesetzes (DDG)
Drucksache 20/12123

Bemerkungen

Wahlvorschlag 20/11976 angenommen
Wahlvorschlag 20/11977 angenommen
Wahlvorschlag 20/11978 abgelehnt
Wahlvorschlag 20/12121 angenommen
Wahlvorschlag 20/12122 angenommen
Wahlvorschlag 20/12123 abgelehnt

Wahlen zu Gremien
14:42:35: Beginn der Wahlen
15:49:34: Ende der Wahlen

Wahl eines Stellvertreters der Präsidentin (Wahlvorschlag 20/11706)
Gesamt: 674 Ja: 92 Nein: 565 Enthaltungen: 17
Wahlvorschlag 20/11706 abgelehnt

Wahl eines Mitglieds des Parlamentarischen Kontrollgremiums (Wahlvorschlag 20/11716)
Gesamt: 674 Ja: 55 Nein: 605 Enthaltungen: 12 Ungültig: 2
Wahlvorschlag 20/11716 abgelehnt

Wahl eines Mitglieds des Parlamentarischen Kontrollgremiums (Wahlvorschlag 20/12111)
Gesamt: 674 Ja: 548 Nein: 73 Enthaltungen: 49 Ungültig: 4
Wahlvorschlag 20/12111 angenommen