13. Juni 2024 175. Sitzung vom 13.06.2024, TOP 26: Rede von Petra Pau

a) Beratung der sechsten Beschlussempfehlung des Wahlprüfungsausschusses
zu Einsprüchen betreffend die ordnungsgemäße Zusammensetzung des 20. Deutschen Bundestages sowie zu Einsprüchen gegen die teilweise Wiederholungswahl zum 20. Deutschen Bundestag am 11. Februar 2024
Drucksache 20/11300

b) Zweite Beratung und Schlussabstimmung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu dem Übereinkommen vom 12. März 2019 zur Gründung des „Square Kilometre Array“-Observatoriums
Drucksache 20/10248
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss)
Drucksache 20/11212

c) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss)
– zu dem Antrag der Fraktion der AfD
Übersterblichkeit untersuchen – Ursachen aufklären
– zu dem Antrag der Fraktion der AfD
Umsetzung des § 13 Absatz 5 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes
– zu dem Antrag der Fraktion der AfD
Einsetzung einer Enquete-Kommission „Coronavirus – Fehleranalyse und Entwicklung besserer Handlungsansätze für künftige Pandemien“
Drucksachen 20/7463, 20/10733, 20/11137, 20/11726

d) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Arbeit und Soziales (11. Ausschuss) zu dem Antrag der Fraktion der AfD
zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Verbesserung und Durchsetzung der Arbeitsbedingungen von Praktikanten und zur Bekämpfung von Scheinpraktika („Praktikumsrichtlinie“) KOM(2024) 123 endg.; Ratsdok. 8148/24
hier: Begründete Stellungnahme gemäß Artikel 6 des Protokolls Nummer 2 zum Vertrag von Lissabon (Prüfung der Grundsätze der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit)
Drucksachen 20/11628, 20/11801

e) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 586 zu Petitionen
Drucksache 20/11686

f) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 587 zu Petitionen
Drucksache 20/11687

g) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 588 zu Petitionen
Drucksache 20/11688

h) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 589 zu Petitionen
Drucksache 20/11689

i) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 590 zu Petitionen
Drucksache 20/11690

j) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 591 zu Petitionen
Drucksache 20/11691

k) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 592 zu Petitionen
Drucksache 20/11692

l) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 593 zu Petitionen
Drucksache 20/11693

m) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 594 zu Petitionen
Drucksache 20/11694

n) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 595 zu Petitionen
Drucksache 20/11695

o) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 596 zu Petitionen
Drucksache 20/11696

p) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 597 zu Petitionen
Drucksache 20/11697

q) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 598 zu Petitionen
Drucksache 20/11698

r) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 599 zu Petitionen
Drucksache 20/11699

s) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 600 zu Petitionen
Drucksache 20/11700

t) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 601 zu Petitionen
Drucksache 20/11701

u) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 602 zu Petitionen
Drucksache 20/11702



Bemerkungen

Beschlussempfehlung 20/11300 (die aus den Anlagen 1 bis 9 ersichtlichen Beschlussempfehlung annehmen) angenommen
Beschlussempfehlung 20/11212 (Gesetzentwurf 20/10248 annehmen) angenommen
Beschlussempfehlung 20/11726 Buchstabe a (Antrag 20/7463 ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 20/11726 Buchstabe b (Antrag 20/10733 ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 20/11726 Buchstabe c (Antrag 20/11137 ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 20/11801 (Antrag 20/11628 ablehnen) angenommen

Sammelübersicht 586 auf Drucksache 20/11686 angenommen
Sammelübersicht 587 auf Drucksache 20/11687 angenommen
Sammelübersicht 588 auf Drucksache 20/11688 angenommen
Sammelübersicht 589 auf Drucksache 20/11689 angenommen
Sammelübersicht 590 auf Drucksache 20/11690 angenommen
Sammelübersicht 591 auf Drucksache 20/11691 angenommen
Sammelübersicht 592 auf Drucksache 20/11692 angenommen
Sammelübersicht 593 auf Drucksache 20/11693 angenommen
Sammelübersicht 594 auf Drucksache 20/11694 angenommen
Sammelübersicht 595 auf Drucksache 20/11695 angenommen