11. Mai 2023 103. Sitzung vom 11.05.2023, TOP 29: Abschließende Beratungen ohne Aussprache

Gegenstand der Debatte

a) Zweite Beratung und Schlussabstimmung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 7. Februar 2020 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Angola über den Luftverkehr
Drucksache 20/6311
Beschlussempfehlung und Bericht des Verkehrsausschusses (15. Ausschuss)
Drucksache 20/6753

b) Zweite Beratung und Schlussabstimmung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu dem Übereinkommen vom 27. Januar 2022 über die Internationale Organisation für Navigationshilfen in der Schifffahrt
Drucksache 20/6312
Beschlussempfehlung und Bericht des Verkehrsausschusses (15. Ausschuss)
Drucksache 20/6755

c) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Digitales (23. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion der CDU/CSU
Antragsstopp bei der Breitbandförderung sofort beenden
Drucksachen 20/4877, 20/6686

d) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 325 zu Petitionen
Drucksache 20/6585

e) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 326 zu Petitionen
Drucksache 20/6586

f) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 327 zu Petitionen
Drucksache 20/6587

g) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 328 zu Petitionen
Drucksache 20/6588

h) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 329 zu Petitionen
Drucksache 20/6589

i) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 330 zu Petitionen
Drucksache 20/6590

j) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 331 zu Petitionen
Drucksache 20/6591

k) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 332 zu Petitionen
Drucksache 20/6592

l) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 333 zu Petitionen
Drucksache 20/6593

m) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 334 zu Petitionen
Drucksache 20/6594

n) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 335 zu Petitionen
Drucksache 20/6595

o) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 336 zu Petitionen
Drucksache 20/6596

p) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 337 zu Petitionen
Drucksache 20/6597

q) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 338 zu Petitionen
Drucksache 20/6598