2. März 2023 88. Sitzung vom 02.03.2023, TOP 26: Rede von Katrin Göring-Eckardt

a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Rechtsausschusses (6. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion der AfD
Meinungsfreiheit schützen – Keine Zensur von Telegram
Drucksachen 20/1029, 20/4471

b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Inneres und Heimat (4. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion der AfD
Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung beschleunigen – Anforderungen an ein Onlinezugangsgesetz 2.0 berücksichtigen
Drucksachen 20/2587, 20/5605

c) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion der AfD
Einführung, Aufbau und Betrieb eines nationalen Mortalitätsregisters für Forschungszwecke
Drucksachen 20/4566, 20/5193

d) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion der AfD
Verordnung zur Sicherstellung der Versorgung der Bevölkerung mit Produkten des medizinischen Bedarfs bei der durch das Coronavirus SARS-CoV-2 verursachten Epidemie sofort außer Kraft setzen
Drucksachen 20/3271, 20/4435

e) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 271 zu Petitionen
Drucksache 20/5571

f) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 272 zu Petitionen
Drucksache 20/5572

g) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 273 zu Petitionen
Drucksache 20/5573

h) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 274 zu Petitionen
Drucksache 20/5574

i) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 275 zu Petitionen
Drucksache 20/5575

j) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 276 zu Petitionen
Drucksache 20/5576

k) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 277 zu Petitionen
Drucksache 20/5577

l) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 278 zu Petitionen
Drucksache 20/5578

m) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 279 zu Petitionen
Drucksache 20/5579

n) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 280 zu Petitionen
Drucksache 20/5580

o) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 281 zu Petitionen
Drucksache 20/5581

p) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 282 zu Petitionen
Drucksache 20/5582

Bemerkungen

Beschlussempfehlung 20/4471 (Antrag 20/1029 ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 20/5605 (Antrag 20/2587 ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 20/5193 (Antrag 20/4566 ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 20/4435 (Antrag 20/3271 ablehnen) angenommen

Sammelübersicht 271 auf 20/5571 angenommen
Sammelübersicht 272 auf 20/5572 angenommen
Sammelübersicht 273 auf 20/5573 angenommen
Sammelübersicht 274 auf 20/5574 angenommen
Sammelübersicht 275 auf 20/5575 angenommen
Sammelübersicht 276 auf 20/5576 angenommen
Sammelübersicht 277 auf 20/5577 angenommen
Sammelübersicht 278 auf 20/5578 angenommen
Sammelübersicht 279 auf 20/5579 angenommen
Sammelübersicht 280 auf 20/5580 angenommen
Sammelübersicht 281 auf 20/5581 angenommen
Sammelübersicht 282 auf 20/5582 angenommen