a) Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
Krisenanfälligkeit Afrikas reduzieren durch Belebung des afrikanischen Binnenmarktes – Absatzmärkte für Deutschland schaffen und Migration reduzieren
Drucksache 20/3273
Überweisungsvorschlag:
A. f. wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (f)
Finanzausschuss
Wirtschaftsausschuss
Haushaltsausschuss
b) Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
Post-COVID-19-Strategie zur Steigerung der Widerstandsfähigkeit und Erholung Afrikas durch verstärkte wirtschaftliche Zusammenarbeit
Drucksache 20/3274
Überweisungsvorschlag:
A. f. wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (f)
Wirtschaftsausschuss
A. f. Gesundheit
c) Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
Teilhabe vor Ort schaffen – Afrikas Leistungsfähigkeit stärken durch kontinentale Wertschöpfung anstelle von globalen Lieferketten
Drucksache 20/3269
Überweisungsvorschlag:
A. f. wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (f)
Wirtschaftsausschuss
Haushaltsausschuss
ZP) Weitere Überweisungen im vereinfachten Verfahren
a) Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
Tarifermäßigung bei Einkünften aus Land- und Forstwirtschaft fortführen
Drucksache 20/2535
Überweisungsvorschlag:
Finanzausschuss (f)
A. f. Ernährung und Landwirtschaft
Haushaltsausschuss
b) Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
Den Solidaritätszuschlag zügig vollständig abschaffen
Drucksache 20/2536
Überweisungsvorschlag:
Finanzausschuss (f)
Wirtschaftsausschuss
Haushaltsausschuss
c) Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
Leistungsbezogene Vergütung der medizinischen Behandlungspflege statt Pauschalen – Die medizinische Behandlungspflege in der stationären, ambulanten und häuslichen Pflege der Finanzzuständigkeit der gesetzlichen Krankenversicherung unterstellen
Drucksache 20/3272
Überweisungsvorschlag:
A. f. Gesundheit (f)
A. f. Arbeit und Soziales
Haushaltsausschuss
d) Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
Verordnung zur Sicherstellung der Versorgung der Bevölkerung mit Produkten des medizinischen Bedarfs bei der durch das Coronavirus SARS-CoV-2 verursachten Epidemie sofort außer Kraft setzen
Drucksache 20/3271
Überweisungsvorschlag:
A. f. Gesundheit (f)
Rechtsausschuss
A. f. Arbeit und Soziales
A. f. Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Haushaltsausschuss
e) Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
Ganzheitliche Ansätze zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest zusammenführen
Drucksache 20/3270
Überweisungsvorschlag:
A. f. Ernährung und Landwirtschaft (f)
A. f. Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
f) Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.
Opfer von NS-„Euthanasie“ und Zwangssterilisation als Verfolgte des Nationalsozialismus anerkennen – Aufarbeitung vorantreiben
Drucksache 20/2429
Überweisungsvorschlag:
A. f. Kultur und Medien
Bemerkungen
Überweisung beschlossen