6. Mai 2021 227. Sitzung vom 06.05.2021, TOP 12: Rede von Dagmar Ziegler

a) Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines zur digitalen Modernisierung von Versorgung und Pflege (Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungs-Gesetz – DVPMG)
Drucksache 19/27652
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss)
Drucksache 19/29384

b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion der AfD
Kein Aufweichen von Datenschutzvorgaben bei der Weiterentwicklung der Corona-Warn-App
Drucksachen 19/26902, 19/27754

Bemerkungen

Gesetzentwurf 19/27652 (Beschlussempfehlung 19/29384: Gesetzentwurf in der Ausschussfassung annehmen) angenommen
Entschließungsantrag 19/29407 abgelehnt
Beschlussempfehlung 19/27754 (Antrag 19/26902 ablehnen) angenommen