5. Mai 2021 226. Sitzung vom 05.05.2021, TOP 6, 19b: Rede von Dagmar Ziegler

a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Arbeit und Soziales (11. Ausschuss)
- zu dem Antrag der Fraktion der FDP
Umfassende Teilhabe und Inklusion für Deutschland
- zu dem Antrag der Fraktion der FDP
Volle und wirksame Teilhabe für Menschen mit Behinderung durch ein Assistenzhundegesetz
Drucksachen 19/24886, 19/14503, 19/28834 Buchstaben c und d

b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Arbeit und Soziales (11. Ausschuss)
- zu dem Antrag der Fraktion der FDP
Digitalen Teilhabeausweis einführen – Hürden für Menschen mit Behinderungen abbauen
- zu dem Antrag der Fraktion der FDP
Menschenwürdige und inklusive Arbeitswelt voranbringen
Drucksachen 19/23103, 19/22474, 19/28989

c) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Arbeit und Soziales (11. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion der FDP
Offizielle Stellungnahmen nur noch mit Gebärdensprachdolmetschung
Drucksachen 19/17883, 19/19058

d) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Finanzausschusses (7. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion der FDP
Beschäftigung von schwerbehinderten Menschen auf dem ersten Arbeitsmarkt sichern – Inklusionsbetriebe und andere Zweckbetriebe steuerlich nicht schlechter stellen als bisher
Drucksachen 19/18257, 19/19067

e) Beratung des Antrags der Fraktion der FDP
Verhandlungen zu pandemiebedingten Mehrkosten der Einrichtungen der Eingliederungshilfe ermöglichen
Drucksache 19/25902

19b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Tourismus (20. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Reisen für alle ermöglichen – Barrierefreiheit im Tourismus zum Standard machen
Drucksachen 19/17132, 19/28848

Bemerkungen

Beschlussempfehlung 19/28834 Buchstabe c (Antrag 19/24886 ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 19/28834 Buchstabe d (Antrag 19/14503 ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 19/28989 Buchstabe a (Antrag 19/23103 ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 19/28989 Buchstabe b (Antrag 19/22474 ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 19/19058 (Antrag 19/17883 ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 19/19067 (Antrag 19/18257 ablehnen) angenommen
Überweisung 19/25902 beschlossen
Beschlussempfehlung 19/28848 (Antrag 19/17132 ablehnen) angenommen