28. Januar 2021 206. Sitzung vom 28.01.2021, TOP 23: Rede von Wolfgang Kubicki

a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (16. Ausschuss)
zu der Verordnung der Bundesregierung
Verordnung zur Neufassung der Verordnung über Großfeuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen und zur Änderung der Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen
Drucksachen 19/24906, 19/25170 Nr. 2, 19/26212

b) Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Mitverbrennung von Abfall in Zementwerken – Schlupflöcher schließen, Schadstoffausstoß senken
Drucksache 19/26219

Bemerkungen

Beschlussempfehlung 19/26212 Buchstabe a (Verordnung auf 19/24906 in Ausschussfassung zustimmen) angenommen
Beschlussempfehlung 19/26212 Buchstabe b (eine Entschließung annehmen) angenommen
Entschließungsantrag 19/26246 abgelehnt
Antrag 19/26219 abgelehnt