6. November 2020 190. Sitzung vom 06.11.2020, TOP 31, ZP 9: Rede von Wolfgang Kubicki

a) Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Risikoverteilung bei Gewerbemieten klarstellen - Selbstständige, kleine und mittlere Unternehmen in der Corona-Krise unterstützen
Drucksache 19/22898
b) Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Unsere Innenstädte fit für die Zukunft machen
Drucksache 19/23941
c)Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz (6. Ausschuss)
- zu dem Antrag der Fraktion der AfD
Soforthilfen für Vermieter gewerblich genutzter Räume und Flächen
- zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Von der Corona-Krise betroffene Gewerbetreibende bei der Miete entlasten
Drucksachen 19/18722, 19/23112, 19/24042

ZP 9) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion der FDP
Vitale Innenstädte durch starken Einzelhandel - Auch in Zeiten von Corona
Drucksachen 19/19118, 19/20208

Bemerkungen

Überweisung 19/22898 und 19/23941 beschlossen
Beschlussempfehlung 19/24042 Buchstabe a (Antrag 19/18722 ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 19/24042 Buchstabe b (Antrag 19/23112 ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 19/20208 (Antrag 19/19118 ablehnen) angenommen