18. Juni 2020 166. Sitzung vom 18.06.2020, TOP 23, ZP 20, 21: Syrienpolitik

Gegenstand der Debatte

a) Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
Das syrische Volk in der Bewältigung der Bürgerkriegsfolgen und der Corona-Krise nicht länger allein lassen – Wiederaufbau und Frieden im europäischen Interesse ermöglichen
Drucksache 19/20070
b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion der AfD
Für eine neue Syrienpolitik – Frieden sichern, Wiederaufbau fördern
Drucksachen 19/15066, 19/16023
c) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion der AfD
Sanktionen gegen Arabische Republik Syrien aufheben – Wiederaufbau ermöglichen
Drucksachen 19/15065, 19/16022
d) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion der AfD
Diplomatische Beziehungen zur Arabischen Republik Syrien normalisieren – Nachhaltigen Befriedungsprozess initialisieren
Drucksachen 19/15067, 19/16024

ZP 20) Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Humanitäre Katastrophe in Idlib stoppen
Drucksache 19/20040

ZP 21) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Friedensprozesse in Syrien fördern, Völkerrecht wiederherstellen
Drucksachen 19/8357, 19/20017