14. Mai 2020 160. Sitzung vom 14.05.2020, TOP 15: Hilfsmaßnahmen im Kulturbereich

Gegenstand der Debatte

a) Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Veranstaltungsvertragsrecht
Drucksache 19/18697
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz (6. Ausschuss)
Drucksache 19/19218
b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz (6. Ausschuss)
- zu dem Antrag der Fraktion der FDP
Verbraucherschutz in der Corona-Krise – Gutscheinlösung verbraucherfreundlich ausgestalten
- zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Faire und freiwillige Gutscheinlösungen im Veranstaltungs- und Freizeitbereich
Drucksachen 19/18702, 19/18708, 19/19218
c) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Kultur und Medien (22. Ausschuss)
- zu dem Antrag der Fraktion der FDP
Corona-Notfallplan für die Filmwirtschaft
- zu dem Antrag der Fraktion der FDP
Kultur- und Kreativwirtschaft in der Corona-Krise überlebensfähig machen
- zu dem Antrag der Fraktion der FDP
Kultur- und Kreativwirtschaft krisen- und zukunftsfest gestalten
- zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Medienvielfalt und Journalismus in der Corona-Krise schützen – Demokratie braucht kritische Öffentlichkeit
- zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Corona-Hilfen an die Arbeits- und Lebensbedingungen von Kulturschaffenden anpassen
- zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Maßnahmen zur Rettung der kulturellen Infrastruktur in der Corona-Krise
Drucksachen 19/18223, 19/18224, 19/18668, 19/18691, 19/18692, 19/18715, 19/19202
d) Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
Nothilfen für Kultur- und Kreativwirtschaft nachhaltig gestalten – Rasch eine Exit-Strategie einleiten
Drucksache 19/19159
e) Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des EG-Verbraucherschutzdurchsetzungsgesetzes sowie des Gesetzes über die Errichtung des Bundesamts für Justiz
Drucksachen 19/16781, 19/17295, 19/17663 Nr. 1.1
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz (6. Ausschuss)
Drucksache 19/19213