7. Mai 2020 158. Sitzung vom 07.05.2020, TOP 13: Rede von Dr. Wolfgang Schäuble

a) Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Unterstützung von Wissenschaft und Studierenden aufgrund der COVID-19-Pandemie (Wissenschafts- und Studierendenunterstützungsgesetz)
Drucksache 19/18699
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss)
Drucksache 19/19040
b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss)
- zu dem Antrag der Fraktion der AfD
Hilfe mit Augenmaß – Studenten und wissenschaftliche Mitarbeiter passgenau unterstützen
- zu dem Antrag der Fraktion der FDP
Corona-Sofortprogramm für krisenfeste Studienfinanzierung
- zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Negative Folgen der COVID-19-Pandemie für Studierende und Beschäftigte an den Hochschulen abmildern
- zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE.
BAföG krisensicher gestalten – Mehr Studierende vollumfänglich fördern
- zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wissenschaft als tragende Säule der Pandemiebekämpfung stützen – Corona-Rettungsschirm auf Studierende und Nachwuchsforschende ausweiten
Drucksachen 19/18728, 19/18677, 19/18683, 19/18707, 19/19040

Bemerkungen

Änderungsantrag 19/19041 abgelehnt
Änderungsantrag 19/19042 abgelehnt
Änderungsantrag 19/19043 abgelehnt
Änderungsantrag 19/19044 abgelehnt
Gesetzentwurf 19/18699 (Beschlussempfehlung 19/19040 Buchstabe a: Gesetzentwurf annehmen) angenommen
Beschlussempfehlung 19/19040 Buchstabe b (Antrag 19/18728 ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 19/19040 Buchstabe c (Antrag 19/18677 ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 19/19040 Buchstabe d (Antrag 19/18683 ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 19/19040 Buchstabe e (Antrag 19/18707 ablehnen) angenommen