a) - Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes
Drucksache 19/15273
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss)
Drucksache 19/17158
– Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung
Drucksache 19/17124
b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss)
– zu dem Antrag der Fraktion der AfD
Aufstiegsfortbildung praxisnah und umsetzbar fördern
– zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Schülerinnen und Schüler der Erzieherausbildung durch Aufstiegsfortbildungsförderung stärken
– zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vom Aufstiegs-BAföG zum Weiterbildungs-BAföG
Drucksachen 19/16859, 19/15774, 19/15803, 19/17158
Bemerkungen
Änderungsantrag 19/17159 abgelehnt
Änderungsantrag 19/17160 abgelehnt
Gesetzentwurf 19/15273 (Beschlussempfehlung 19/17158 Buchstabe a: Gesetzentwurf annehmen) angenommen
Beschlussempfehlung 19/17158 Buchstabe b (Entschl annehmen) angenommen
Entschließungsantrag 19/17161 abgelehnt
Beschlussempfehlung 19/17158 Buchstabe c (Antrag 19/16859 ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 19/17158 Buchstabe d (Antrag 19/15774 ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 19/17158 Buchstabe e (Antrag 19/15803 ablehnen) angenommen