17. Oktober 2019 118. Sitzung vom 17.10.2019, TOP ZP 6: Rede von Claudia Roth

a) Wahlvorschlag der Fraktion der AfD
Wahl eines Mitglieds des Vertrauensgremiums gemäß § 10a Absatz 2 der Bundeshaushaltsordnung
Drucksache 19/13015
b) Wahlvorschlag der Fraktion der AfD
Wahl von Mitgliedern des Gremiums gemäß § 3 des Bundesschuldenwesengesetzes
Drucksache 19/13016
c) Wahlvorschlag der Fraktion der AfD
Wahl von Mitgliedern des Sondergremiums gemäß § 3 Absatz 3 des Stabilisierungsmechanismusgesetzes
Drucksache 19/13017
d) Wahlvorschlag der Fraktion der AfD
Wahl eines Mitglieds des Kuratoriums der „Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas“
Drucksache 19/13018
e) Wahlvorschlag der Fraktion der AfD
Wahl von Mitgliedern des Kuratoriums der „Bundesstiftung Magnus Hirschfeld“
Drucksache 19/13019
f) Wahlvorschläge der Fraktionen der CDU/CSU, SPD, AfD und FDP
Wahl der Mitglieder des Kuratoriums der Stiftung „Deutsches Historisches Museum“
Drucksache 19/14040, 19/14041, 19/14042

Bemerkungen

Wahl eines Mitglieds des Vertrauensgremiums 19/13015 (Malsack-Winkemann, Dr. Birgit (AfD))
16:37:07: Beginn der Wahl
16:41:39: Ende der Wahl
Gesamt: 617 Ja: 162 Nein: 425 Enthaltungen: 30
Malsack-Winkemann, Dr. Birgit (AfD) wurde nicht gewählt

Wahl von zwei Mitgliedern des Gremiums des Bundesschuldenwesengesetzes 19/13016 (Bühl, Marcus (AfD), Wiehle, Wolfgang (AfD))
16:42:48: Beginn der Wahl
16:47:07: Ende der Wahl
Gesamt: 618 Ja: 162 Nein: 425 Enthaltungen: 31
Bühl, Marcus (AfD) wurde nicht gewählt
Gesamt: 618 Ja: 174 Nein: 411 Enthaltungen: 33
Wiehle, Wolfgang (AfD) wurde nicht gewählt

Wahl von Mitgliedern des Gremiums des Stabilisierungsmechanismusgesetzes 19/13017 (Glaser, Albrecht (AfD), Münz, Volker (AfD))
16:49:35: Beginn der Wahl
17:09:40: Ende der Wahl
Gesamt: 623 Ja: 136 Nein: 457 Enthaltungen: 28 ungültig: 2
Glaser, Albrecht (AfD) wurde nicht gewählt
Gesamt: 623 Ja: 171 Nein: 421 Enthaltungen: 30 ungültig: 1
Münz, Volker (AfD) wurde nicht gewählt

Wahl eines Mitglieds des Kuratoriums der "Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas" (19/13018)
Wahlvorschlag abgelehnt

Wahl eines Mitglieds des Kuratoriums der "Bundesstiftung Magnus Hirschfeld" (19/13019)
Wahlvorschlag abgelehnt

Wahlvorschläge 19/14040 angenommen
Wahlvorschläge 19/14041 abgelehnt
Wahlvorschläge 19/14042 angenommen