11. April 2019 95. Sitzung vom 11.04.2019, TOP ZP 5: Rede von Wolfgang Kubicki

a) Wahlvorschlag der Fraktion der AfD
Wahl eines Mitglieds des Vertrauensgremiums gemäß § 10a Absatz 2 der Bundeshaushaltsordnung
Drucksache 19/9253
b) Wahlvorschlag der Fraktion der AfD
Wahl von Mitgliedern des Gremiums gemäß § 3 des Bundesschuldenwesengesetzes
Drucksache 19/9254
c) Wahlvorschlag der Fraktion der AfD
Wahl von Mitgliedern des Sondergremiums gemäß § 3 Absatz 3 des Stabilisierungsmechanismusgesetzes
Drucksache 19/9255
d) Wahlvorschlag der Fraktion der AfD
Wahl eines Mitglieds des Kuratoriums der „Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas“
Drucksache 19/9256
e) Wahlvorschlag der Fraktion der AfD
Wahl von Mitgliedern des Kuratoriums der „Bundesstiftung Magnus Hirschfeld“
Drucksache 19/9257
f) Wahlvorschlag der Fraktion der SPD
Wahl eines Mitglieds des Kuratoriums der „Bundesstiftung Magnus Hirschfeld“
Drucksache 19/9294

Bemerkungen

Wahl eines Mitglieds des Vertrauensgremiums 19/9253
14:40:44: Beginn der Wahl
14:46:17: Ende der Wahl
Gesamt: 633 Ja: 195 Nein: 404 Enthaltungen: 31 ungültig: 3
Bühl, Marcus (AfD) nicht gewählt

Wahl von zwei Mitgliedern des Gremiums des Bundesschuldenwesengesetzes 19/9254
14:47:11: Beginn der Wahl
14:51:57: Ende der Wahl
Gesamt: 629 Ja: 151 Nein: 442 Enthaltungen: 32 ungültig: 4
Glaser, Albrecht (AfD) nicht gewählt
Gesamt: 625 Ja: 203 Nein: 385 Enthaltungen: 35 ungültig: 4
Münz, Volker (AfD) nicht gewählt

Wahl von Mitgliedern des Gremiums des Stabilisierungsmechanismusgesetzes 19/9255
14:53:16: Beginn der Wahl
15:14:00: Ende der Wahl
Gesamt: 638 Ja: 203 Nein: 403 Enthaltungen: 32
Boehringer, Peter (AfD) nicht gewählt
Gesamt: 638 Ja: 196 Nein: 409 Enthaltungen: 31 ungültig: 2
Malsack-Winkemann, Dr. Birgit (AfD) nicht gewählt

Wahlvorschlag 19/9256 abgelehnt
Wahlvorschlag 19/9257 abgelehnt
Wahlvorschlag 19/9294 angenommen