14. Februar 2019 80. Sitzung vom 14.02.2019, TOP 23: Rede von Petra Pau

a) Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Revision 3 des Übereinkommens vom 20. März 1958 über die Annahme einheitlicher technischer Vorschriften für Radfahrzeuge, Ausrüstungsgegenstände und Teile, die in Radfahrzeuge(n) eingebaut und/oder verwendet werden können, und die Bedingungen für die gegenseitige Anerkennung von Genehmigungen, die gemäß diesen Vorschriften erteilt wurden
Drucksache 19/6548
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur (15. Ausschuss)
Drucksache 19/7650

b) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 180 zu Petitionen
Drucksache 19/7462

c) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 181 zu Petitionen
Drucksache 19/7463

d) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 182 zu Petitionen
Drucksache 19/7464

e) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 183 zu Petitionen
Drucksache 19/7465

f) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 184 zu Petitionen
Drucksache 19/7466

g) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 185 zu Petitionen
Drucksache 19/7467

h) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 186 zu Petitionen
Drucksache 19/7468

Bemerkungen

Gesetzentwurf 19/6548 (Beschlussempfehlung 19/7650: Gesetzentwurf annehmen) angenommen
Sammelübersicht 180 auf 19/7462 angenommen
Sammelübersicht 181 auf 19/7463 angenommen
Sammelübersicht 182 auf 19/7464 angenommen
Sammelübersicht 183 auf 19/7465 angenommen
Sammelübersicht 184 auf 19/7466 angenommen
Sammelübersicht 185 auf 19/7467 angenommen
Sammelübersicht 186 auf 19/7468 angenommen