Digitales

*Anhörung zum Gesetzesentwurf zur Durchführung der Verordnung über KI

Blick aus dem Marie-Elisabeth-Lüders-Haus auf das Paul-Löbe-Haus. Eine Person läuft die Treppen im Paul-Löbe-Haus hinauf.

Blick aus dem Marie-Elisabeth-Lüders-Haus auf das Paul-Löbe-Haus an der Spree (© DBT / Axel Hartmann)

Zeit: Montag, 23. März 2026, 14 bis 16 Uhr
Ort: Berlin, Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal 4.800
Die Sitzung ist öffentlich.

Gesetzentwurf der Bundesregierung
„Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/1689 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juni 2024 zur Festlegung harmonisierter Vorschriften für künstliche Intelligenz und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 300/2008, (EU) Nr. 167/2013, (EU) Nr. 168/2013, (EU) 2018/858, (EU) 2018/1139 und (EU) 2019/2144 sowie der Richtlinien 2014/90/EU, (EU) 2016/797 und (EU) 2020/1828 (Gesetz zur Durchführung der Verordnung über künstliche Intelligenz)“

*Vorbehaltlich der Genehmigung der Präsidentin

Anmeldeschluss für die öffentliche Anhörung ist der 18. März 2026.
Hier können Sie sich für die Teilnahme anmelden.