75 Jahre Mitgliedschaft Deutschlands im Europarat
Der Europarat wurde 1949 als europäische internationale Organisation mit Sitz in Straßburg gegründet. (© Europarat)
Liveübertragung: Freitag, 23. Mai, 9 Uhr
Eine vereinbarte Debatte anlässlich „75 Jahre Mitgliedschaft Deutschlands im Europarat“ findet am Freitag, 23. Mai 2025, im Bundestag statt. Eine Stunde ist dafür eingeplant. Der Europarat wurde 1949 als europäische internationale Organisation mit Sitz in Straßburg gegründet. Der Beitritt Deutschlands erfolgte im Jahr 1950. Der Europarat hat 46 Mitglieder: Alle europäischen Flächenstaaten, darunter auch die Türkei, gehören dem Europarat an (Ausnahmen: Belarus und Kosovo). Russland wurde infolge seines völkerrechtswidrigen Angriffskrieges gegen die Ukraine am 16. März 2022 aus dem Europarat ausgeschlossen. Seit seiner Gründung setzt sich der Europarat für Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit ein. Sein wichtigstes Instrument dabei ist die Europäische Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK). (hau/16.05.2025)