Treffen zwischen Bundestagspräsidentin Klöckner und Staatspräsident Herzog
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner ist mit Israels Staatspräsident Isaac Herzog zusammengetroffen. (© DBT/Thomas Köhler/photothek)
Auf den Tag genau 60 Jahre nach Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Deutschland und Israel ist Bundestagspräsidentin Julia Klöckner am Montag, 12. Mai 2025, mit dem israelischen Staatspräsidenten Isaac Herzog zusammengetroffen. Das Gespräch fand im Zeichen der engen bilateralen Zusammenarbeit und der historischen Verantwortung Deutschlands gegenüber Israel statt.
„Deutschland steht fest an der Seite Israels“
„Die Entwicklung der deutsch-israelischen Beziehungen, beginnend nur zwei Jahrzehnte nach dem Menschheitsverbrechen des Holocaust ist einzigartig und heute geprägt von Vertrauen, Versöhnung und Kooperation“, betonte die Bundestagspräsidentin. Klöckner unterstrich die unerschütterliche Freundschaft zwischen beiden Ländern und die Bedeutung gemeinsamer Werte sowie der fortwährenden Solidarität: „Deutschland steht fest an der Seite Israels.“
Mit Blick auf den zunehmenden Antisemitismus in Deutschland, sieht sie die Politik in einer besonderen Verantwortung: „In den Debatten und auf jedem Parteitag muss klar werden, dass nicht unter dem Deckmantel der zulässigen Kritik an Israel ein politischer Antisemitismus wächst, der am Ende das Existenzrechts Israels in Frage stellt. Es ist entscheidend, Antisemitismus entschlossen zu bekämpfen und klare Signale gegen jede Form von Diskriminierung zu setzen.“
Situation in Insrael und Gaza
Mit Blick auf die Situation in Israel sprach die Bundestagspräsidentin die aktuelle geopolitische Lage im Nahen Osten und die humanitäre Situation in Gaza ebenso an wie die Sicherheitslage Israels. Klöckner unterstrich die Forderung der Freilassung aller noch immer von der Hamas in Gefangenschaft gehaltenen israelischen Geiseln und auch die Bedeutung einer humanitären Unterstützung für die betroffene Zivilbevölkerung.
Ein Thema aus der innenpolitischen Diskussion in Israel war auch der derzeit zur Beratung anstehende Gesetzentwurf zur Besteuerung ausländischer Finanzmittel für Nichtregierungsorganisationen. Die Bundestagspräsidentin äußerte Sorge über mögliche Auswirkungen auf demokratische Institutionen und politische Stiftungen. Klöckner kündigte an, noch in diesem Jahr Israel besuchen zu wollen. (12.05.2025)