Anhörung zum Aufenthaltsrecht der Jesidinnen und Jesiden
Außenansicht des Paul-Löbe-Hauses im Berliner Parlamentsviertel (© DBT / Axel Hartmann)
Zeit:
Montag, 23. Februar 2026,
13 Uhr
Ort: Berlin, Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal E 200
Die Sitzung ist öffentlich und wird auf www.bundestag.de übertragen.
a) Gesetzentwurf der Abgeordneten Max Lucks, Filiz Polat, Deborah Düring, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Aufenthaltsgesetzes - Aufenthaltsrecht für Jesidinnen und Jesiden
BT-Drucksache 21/795
b) Antrag der Abgeordneten Clara Bünger, Bodo Ramelow, Anne-Mieke Bremer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke
Humanitäres Bleiberecht für jesidische Geflüchtete vor dem Hintergrund des Genozids
BT-Drucksache 21/3601
Bei einer Teilnahme in Präsenz werden interessierte Zuhörende gebeten, sich mit Namen und Geburtsdatum beim Ausschuss anzumelden: innenausschuss@bundestag.de
Wir bitten um Verständnis, dass Anmeldungen nicht bestätigt werden.
Die sich anmeldenden Gäste werden hiermit darüber informiert, dass ihre Daten im Polizeilichen Informationssystem (INPOL) überprüft und für die Einlasskontrolle verwendet werden. Nach Beendigung des Besuches werden die Daten vernichtet.